Die Redaktion der ZUKUNFT dankt Clemens Schmiedbauer und David Višnjić, die im Auftrag der SPÖ den bedeutsamen Außerordentlichen Landesparteitag fotografisch begleitet haben, der am 03. Juni 2023 in Linz stattfand. Denn neben der Peinlichkeit, die mit diesem Parteitag verbunden bleibt, ist er doch auch ein historisches Ereignis, mit dem für viele Menschen und Genoss*innen die Hoffnung auf eine progressive Neuausrichtung der Partei verbunden ist.
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Angesichts der bemerkenswerten jüngsten Veränderungen im Rahmen der SPÖ, die vor allem mit dem neuen Bundesparteivorsitzenden und Klubchef Andreas Babler verbunden sind, hat sich die Redaktion der ZUKUNFT entschlossen, ausgehend von der neuen programmatischen und ideologischen Ausrichtung eine eigene Ausgabe zur Zukunft der Sozialdemokratie zu gestalten.
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Es freut die Redaktion der ZUKUNFT diese Ausgabe mit einem Interview eröffnen zu können, dass ANDREAS BABLER, der Bundesparteivorsitzende und Klubchef der SPÖ, mit ALESSANDRO BARBERI, REINHARD LEITNER und RAPHAEL SAMPT geführt hat. Wir gehen gemeinsam mit unseren Leser*innen aufrecht in die Zukunft der Sozialdemokratie …
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Es ist Zeit für einen frauenpolitischen Aufbruch. In ihrem Artikel zeigt SPÖ-Frauenvorsitzende und stellvertretende Parteivorsitzende Eva-Maria Holzleitner wie wir mit guten Gesetzen unser Ziel der Gleichstellung erreichen. Lohntransparenz, Arbeitszeitverkürzung, geteilte Karenz, Rechtsanspruch auf gratis ganztägige Kinderbildung, Vermögenssteuern – Mit einem klaren Programm und guten Konzepten für die Zukunft schaffen wir mehr Gerechtigkeit.
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Der Beitrag von BERNHARD MÜLLER stellt eine pointierte Stellungnahme zur aktuellen Lage der Sozialdemokratie dar und plädiert dabei auch angesichts der Peinlichkeiten am Außerordentlichen Landesparteitag in Linz für eine klar linke Ausrichtung der Sozialdemokratie. gemeinsam eine klare Zielausrichtung zu formulieren.
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WOLFGANG MARKYTAN, Bundesbildungsgeschäftsführer der SPÖ, betont angesichts der tiefgreifenden Veränderungen der politischen Landschaft, dass sich sozialdemokratische Politik im Spannungsfeld zwischen Paternalismus und Populismus situieren sollte, da die ZUKUNFT der Sozialdemokratie Anpassung und großen Mut erfordert.
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Im Blick auf die ZUKUNFT der Sozialdemokratie betont ALEXANDER KAISER, dass der innere Zusammenhalt unserer Bewegung nicht aufs Spiel gesetzt werden sollte. Denn die Einheit der österreichischen Arbeiter*innenbewegung und eine offene Diskussionskultur sind entscheidende Mittel im Kampf gegen den Kapitalismus.
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Der Begründer der österreichischen Bundesverfassung Hans Kelsen spielt in der Geschichte der Republik Österreich und insbesondere der Sozialdemokratie eine herausragende Rolle. Nicht nur, dass mit dem Rechtspositivismus und Kelsens Reiner Rechtslehre ein formal gesatzter und normativ ausgewogener Rechtsstaat möglich wurde, sondern auch die wiederholte Reflexion Kelsens auf Fragen der Rechtssoziologie zählt zum grundlegenden Bestand unserer Demokratie und ihrer – in allen Wortbedeutungen – Verfassung.
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In seinem Beitrag befasst sich FLORIAN HORN aus Anlass des 50. Todestages von Hans Kelsen mit der hypothetischen Frage, was er ausgehend von seinem Weltbild der Sozialdemokratischen Partei heute raten würde. Dabei geht unser Autor insbesondere auf die grundsätzliche Bedeutung von politischen Parteien für die österreichische parlamentarische Demokratie ein und analysiert die Fragestellung sowohl aus dem Blick einer Rolle als Oppositions- als auch als Regierungspartei.
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Der Beitrag von BARBARA SERLOTH lotet das spannende Verhältnis von Hans Kelsens Rechtspositivismus und der Staatstheorie des Austromarxismus im Sinne Max Adlers aus. Dabei wird fast genau 100 Jahre später die eminente Aktualität der diesbezüglichen Diskussionen im Rahmen der Ersten Republik mehr als deutlich.
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