Mit ihrem Beitrag problematisiert BIRGIT GASSER die Unfähigkeit der Sozialdemokratie, die hegemoniale neoliberale und neoimperialistische Ideologie zu benennen und authentische Gegenentwürfe zu entwickeln.
I Die Geißel des Neoimperialismus
Ein Kniefall vor der neoliberalen und konservativen Agenda – so und nicht anders muss das außenpolitische Handeln der Sozialdemokratie in den letzten Jahren genannt werden. In der Auseinandersetzung mit neoimperialistischen Kräften verliert sich unser Anspruch der internationalen Solidarität mit den Ausgebeuteten der Welt sehr schnell. Er wird ersetzt durch Wirtschaftshörigkeit und dem Sich-Einreihen in den konservativen Chor mit seinen Liedern namens „Wir müssen eine erneute Flüchtlingskrise verhindern!“ (Sozialdemokratische Partei Österreichs 2021), mit seinem rechten Framing, die ohne Hinterfragen übernommen werden und mit dem Mangel an ideologischen Leitplanken, die unserer Bewegung schon so lange fehlen.
Warum reden wir über Imperialismus? Oder besser gesagt, was ist dieser Neoimperialismus, der bereits Anfang der 2000er–Jahre ein kurzes Intermezzo im internationalen wissenschaftlichen Diskurs hatte und jetzt wieder ans Licht der Öffentlichkeit kommt? Und warum mangelt es uns an eigenen, ideologisch fundierten Grundsätzen dazu?
Wir reden über (Neo-)Imperialismus, weil dieser nach wie vor das Weltgeschehen stark bestimmt, aber zu selten als solcher benannt wird. Als Unterscheidung zum historischen Imperialismus des späten 19. und frühen 20. Jahrhundert sprechen wir heutzutage von Neoimperialismus: während im historischen Imperialismus vor allem Nationalstaaten dem Drang nach territorialer, wirtschaftlicher und kultureller Überlegenheit folgten, sind es im frühen 21. Jahrhundert vorrangig transnationale Konzerne und in deren Windschatten einzelne Nationalstaaten aber auch supranationale Gebilde wie die Europäische Union, die nach einer globalen Vormachtstellung gieren.
Mit gezielter Lobbyarbeit werden die politischen Voraussetzungen von Konzernen geschaffen, um sowohl Profit zu maximieren als auch die eigene Hegemonialstellung am Markt zu erreichen und zu sichern. Das wird jedoch nicht Neoimperialismus genannt, sondern sinngemäß „berechtigte Interessen der Unternehmer*innen, die geschützt werden müssen“ oder „Voraussetzungen für einen möglichst freien Markt schaffen, von dem ja auch die Wirtschaft im jeweiligen Land stark profitiert“. Das Wettrennen um die strategischen Ressourcen in den Ländern des globalen Südens, billige Arbeitskräfte (oder: moderne Sklaverei) und wettfreudige Aktionär*innen ist in vollem Gange, es kann nicht anders als neoimperialistisch genannt werden.
Neoimperialismus ist eine Konstante der zeitgenössischen Außenpolitik. Im Westen prangern wir gerne (und zurecht) das Engagement Chinas in Afrika und Südostasien an. Was unterscheidet unser politisches Handeln von dem Chinas? Ist chinesisches Landgrabbing schlimmer als europäisches? Ist die Ausbeutung lokaler Arbeitskräfte durch chinesische Unternehmen moralisch verwerflicher, als die Ausbeutung lokaler Kräfte durch Subunternehmen europäischer Konzerne?
Mit Initiativen, wie z. B. der Forderung nach einem Lieferkettengesetz, werden zwar einzelne Elemente dieses ausbeuterischen Systems kritisiert, die maroden Grundfesten werden aber seit Jahrzehnten schon nicht mehr thematisiert.
Es fehlt ein umfassendes Verständnis der gegenwärtigen Realität, eine postdemokratische Einordnung und vor allem die Vision einer Welt, wie sie in naher Zukunft aussehen könnte, wenn denn endlich das Gemeinwohl über dem Machtanspruch und der Profitgier einiger weniger stehen würde. Kurz: es braucht eine (neue?) linke Ideologie, die wir dem reaktionären, neoliberalen und imperialistischen Status Quo entgegensetzen können.
II Der Mistkübel der Ideologie
Was aber ist Ideologie? Wörtlich aus dem griechischen Übersetzt ist es die Lehre der Ideen. Im Duden gibt es aktuell drei sehr spannende Definitionen (Bibliographisches Institut GmbH 2021):
- an eine soziale Gruppe, eine Kultur o. Ä. gebundenes System von Weltanschauungen, Grundeinstellungen und Wertungen
- politische Theorie, in der Ideen der Erreichung politischer und wirtschaftlicher Ziele dienen (besonders in totalitären Systemen)
- weltfremde Theorie
Wir sehen hier eine neutrale und zwei bereits ideologisch aufgeladene Definitionen, was die Kernaussage dieses Textes unterstreicht. Auch die deutsche Bundeszentrale für politische Bildung hat eine sehr aussagekräftige und aufgeladene Definition, mit der sie aufgrund ihrer Popularität als Nachschlagewerk sehr viele Menschen erreicht:
„Der Begriff steht für sogenannte Weltanschauungen, die vorgeben, für alle gesellschaftlichen Probleme die richtige Lösung zu haben. […] Es gibt auch Staaten, die ideologisch handeln. Die Herrschenden wollen dann die Gesellschaft nach ihren Vorstellungen und Ansichten gestalten und lassen keine anderen Meinungen zu. Dies war zum Beispiel in den kommunistischen Staaten der Fall. Die Menschen konnten dort nicht frei entscheiden, wie sie leben wollten, sondern die herrschende Partei gab das vor. Das ganze Leben war ,ideologisiert‘, das heißt, es hatte sich der kommunistischen Weltanschauung unterzuordnen. Alles wurde danach beurteilt, ob es in die Weltanschauung passte. Auch der Nationalsozialismus war eine Ideologie, die von den Bürgern die totale Unterordnung forderte und jeden verfolgte und bestrafte, der sich gegen diese Weltanschauung stellte.“ (Bundeszentrale für politische Bildung 2021).
Seit dem Fall der Sowjetunion wird gerne vom „postideologischen Zeitalter“ gesprochen, diesem Irrglauben müssen gerade progressive Kräfte natürlich heftig widersprechen. Die Gegenwart ist genauso wie die Vergangenheit fest in ideologischen Händen, in neoliberalen, konservativen und neoimperialistischen Händen. Wo früher ein Richtungsstreit darüber tobte, wie Gesellschaft und Wirtschaft funktionieren sollten, ist nach 1991 eine Naturalisierung der kapitalistischen ideologischen Konzepte und Prozesse erfolgt. Das kapitalistisch-patriarchale Menschenbild des stetig rational und egoistisch handelnden Homo Oeconomicus wird ebenso wenig hinterfragt wie der sich selbst regulierende Markt mit seiner unsichtbaren Hand (also nichts anderes als die Anwendung christlicher Glaubenssätze auf die Wirtschaft). Spannend ist hierbei auch die implizite Überschneidung dieses Menschenbildes mit dem Idealbild des zeitgenössischen, erfolgreichen, westlichen Mannes: rational, auf seinen eigenen Vorteil bedacht, mit Ellenbogentaktik die Karriereleiter hinaufsteigend. Es sei „natürlich“ und „menschlich“, ja auch biologistisch begründbar, dass Konkurrenz die Maxime jeder menschlichen Interaktion ist. Unter dem Deckmantel des ideologieleeren Raumes und frei nach Thatcher und Reagans „There is no alternative“, scheint dieses kapitalistische Gesellschaftskonstrukt die Spitze der menschlichen Entwicklungspyramide zu sein. Damit einher geht natürlich auch die Legitimation von neoimperialistischen Politiken: Ausbeutung wird zu „Investition in Entwicklungsländern“, Unterwerfung zu „Strukturanpassung“, Sklaverei zu „Outsourcing“.
Der Begriff „Entwicklung”, und damit zusammenhängend die Entwicklungspolitik, ist in diesem Zusammenhang ebenso der herrschenden Ideologie unterworfen: Ziel eines jeden Staates muss es den gängigen Leitlinien nach sein, denselben (wirtschaftlichen) Status wie die Länder des globalen Nordens zu erreichen, denn dies wird mit maximaler Freiheit und Reichtum gleichgesetzt. Dabei wird großteils verdrängt, wie abhängig der Norden von der Ausbeutung des globalen Südens ist und, dass jede Pyramide kollabiert, wenn die von unten alle nach oben drängen. Eine der bösartigsten Dynamiken dieser Ideologie ist das Paradox des Aufstiegs: sozialer und wirtschaftlicher Aufstieg wird als das Ziel jeden menschlichen Handelns festgesetzt und gleichzeitig strukturell verunmöglicht. Ein Staat aus dem globalen Süden kann nur aufsteigen, indem er andere ausbeutet, indem er selbst zum Neoimperialisten wird. Indem er nicht mehr selbst Rohstoffe abbaut und exportiert, oder unter unmenschlichen Arbeitsbedingungen niedrigkomplexe Waren herstellt, sondern diese Prozesse auslagert und stattdessen höherwertige, technologisch komplexere Teile der Produktionsketten bedient (so er denn zum technischen Know-How kommt). Dieses Paradoxon ist tief in der vorherrschenden Ideologie verankert und wird trotz so klarer Widersprüche nicht in Frage gestellt, denn schließlich profitieren wir alle ja davon. Wir alle hier im Norden zumindest.
Um den Begriff der Ideologie noch einmal aufzugreifen und zumindest den Versuch zu wagen, sie neutraler und beispielhaft zu definieren:
Ideologie ist das Bedeutungsraster, durch das wir die Welt sehen. Sie besteht aus Werten, Normen und Glaubenssätzen sowie Ritualen, wirkt sowohl bewusst als auch unbewusst auf unsere Wahrnehmung und unser Handeln. Das heißt Ideologien beeinflussen uns unbewusst und gleichzeitig verstärken wir aktiv die Ideologien durch unser Tun, und können zumindest Teile der Ideologie auch bewusst verändern.
Ideologie ist ein zweischneidiges Schwert: einerseits hilft sie uns, unsere Erfahrungen/Wahrnehmungen/Gedanken einzuordnen und uns dadurch in der Welt einfacher (weil strukturierter durch eine vorgegebene Ordnung) zurecht zu finden. Gleichzeitig verschleiert Ideologie viele Aspekte der Realität und lenkt unsere Wahrnehmung und unser Handeln starr in bestimmte, vorgefertigte Bahnen. Dadurch wird es schwer, die Schattenseiten der jeweiligen Ideologie zu erkennen, zu benennen und dann auch zu verändern.
Ein Beispiel: Geld ist de facto ein bedrucktes Stück Papier, oder eine Zahl auf einem Bildschirm, nicht mehr. Durch die Ideologien des Handels mittels des abstrakten Konzeptes „Geld“ schreiben wir diesem Stück Papier aber viel mehr Bedeutung und Wert hinzu, nämlich 50 Euro oder 500 Euro, den Wert „Reichtum“ oder eben hauptsächlich den „Tauschwert“. Das gesamte Geldsystem und die dahinterliegenden ideologischen Grundlagen funktionieren nur, weil wir alle jeden Tag mitspielen und diese Ideologie aktiv verstärken: indem wir einkaufen gehen und an der Kasse das Stück Papier gegen einen Wagen voller Waren eintauschen, die Kassiererin, die diesen Tausch innerhalb der ihr vorgegebenen Parameter durchführt, das Stück Papier akzeptiert und uns mit dem Wagen voller Produkte gehen lässt.
Wir sind also stets umgeben und durchdrungen von Ideologie. Die Vorstellung einer ideologiefreien Existenz ist genauso unsinnig, wie die der unsichtbaren Hand oder der hohlen Erde. Ideologie ist eben nicht ein politisches Instrument zur Unterdrückung und Lenkung des Volkes, sondern ein Raster von Ideen, anhand derer wir unsere Sinneswahrnehmungen einordnen und ihnen Bedeutung geben.
Weiterhin so zu tun, als wäre der Kapitalismus kein menschliches Konstrukt, sondern natur- oder gottgegeben, als wäre der jetzige Zustand der Welt nicht das Ergebnis einer hegemonialen Ideologie, kann nur als absichtliche Verblendung und Verdrängung interpretiert werden.
III Friede, Freude, Eierkuchen
Es ist wenig verwunderlich, dass die Sozialdemokratie europaweit seit ihrer Kapitulation vor dieser Ideologie stetig an politischer Schärfe verliert, damit einhergehend natürlich auch an Wähler*innenstimmen. Gerade die jüngeren Generationen erkennen den inhärenten Widerspruch des Kapitalismus immer stärker, können ihn benennen und fordern Gegenentwürfe von der Politik. Entwürfe, die eine nachhaltige und friedliche Zukunft auf diesem Planeten sichern, statt sie zu verunmöglichen.
Hier möchte ich Chantal Mouffes Begrifflichkeit der „gefährlichen Versöhnungsutopie” nutzen: Mouffe beschreibt damit den neoliberalen/postdemokratischen politischen Raum, in dem einerseits die Komponente „Macht“ und deren Einfluss geleugnet wird, und gleichzeitig den politischen Subjekten auch unterstellt wird, eine ähnliche oder gar gleiche Vorstellung der abstrakten Konzepte „Freiheit“ und „Gleichheit“ (oder auch „Gerechtigkeit“) zu haben, zumindest aber zu einem Konsens zwischen den beiden hinzustreben (Mouffe 2010). Die Utopie ist jene, dass politische Kräfte immer daran interessiert sind, sich mit ihren politischen Mitbewerber*innen auszusöhnen, konsensuale Politik zu machen und stets zur Mitte zu streben. Dies wird nicht nur als gegeben hingenommen, sondern auch wieder mit wertenden Framings als „vernünftig“ dargestellt, das „Nicht Streiten“ als Ziel wird als moralisch überlegenes Ziel des politischen Handelns und Verhandelns durchgesetzt. Streit, antagonistischer Diskurs oder Dissens wird implizit mit schlechter Politik gleichgesetzt und über kurz oder lang auch als Diskreditierungsinstrument gegen politische Persönlichkeiten verwendet, die dieser ideologischen Norm nicht entsprechen. Hier sehen wir also wieder die Umsetzung einer Ideologie, die so tut, als wäre sie keine, als wäre sie ein naturgegebener, vernünftiger, rationaler Idealzustand. Mouffe kritisiert seit Jahren völlig zurecht diese Vorstellung, benennt klar die daraus resultierende Gefahr für jede demokratische Gesellschaft und propagiert den legitimen Dissens und Antagonismus in einer „radikalen Demokratie“.
IV Nun, was tun?
Was entgegnen wir als Linke, Progressive, als Sozialdemokrat*innen, als Sozialist*innen dieser verschleierten neoimperialistischen Ideologie?
Wir müssen das tun, was Rosa Luxemburg schon als die revolutionärste Tat bezeichnet hat: das Benennen von dem, was ist: Die hegemoniale neoliberale Ideologie, den Neoimperialismus, der die 99 % knechtet. Soweit der sehr abstrakte erste Schritt, aber was können wir konkret tun? Die Sozialdemokratie muss wieder ein Stück weit weg von den starren, trägen Verherrlichungen unserer Ikonen, weg vom reinen Rezitieren der Arbeiter*innengeschichte und hin zur Umsetzung des Gelernten aus der Arbeiter*innengeschichte. Noch viel wichtiger ist die Anpassung, Neubewertung und Neukonzeptionierung des Gelernten an die Gegenwart und an die zu erwartende Zukunft. Was tun wir gegen die Klimakatastrophe, die vor allem durch neoimperialistische, postdemokratische Politik ermöglicht wird? Wie widersetzen wir uns der zunehmenden Masse an Rechtsextremen und gewaltbereiten Verschwörungsanhänger*innen? Wie gehen wir mit einem staatlichen Gewaltmonopol um, das offensichtlich nicht daran interessiert ist, letztere Gruppen in die (gesetzlich fundierten) Schranken zu weisen, oder gar Teil dieser Gruppe ist? Was sind unsere konkreten Maßnahmen, um den zunehmenden Vertrauensverlust in Demokratie und Rechtsstaat zu bekämpfen? Wie verteilen wir den ausreichend vorhandenen Wohlstand effizienter und gerechter, damit niemand mehr hungern oder obdachlos sein muss?
Die Sozialdemokratie hat als emanzipatorische Bildungsbewegung angefangen und ist als „Partei der Mitte“ zu einer steifen und hierarchisch festgefahrenen Partei geworden, ideologisch ausgehöhlt und elitärer denn je. Der sogenannte Dritte Weg der Sozialdemokratie beschleunigte den Ausverkauf der ideologischen Grundlagen, der Bildungsanspruch ist auch intern stark in den Hintergrund geraten. Um eigenständige, ideologische Bildung anzubieten, braucht es eben ein Weltbild, das sich lohnt weiterverbreitet zu werden. Es braucht eine Grundlage für das politische Handeln, an der entlang wir uns im Alltag orientieren können, um die herum wir unsere Gesetzesinitiativen, die Art und Weise wie wir unsere Städte und Gemeinden verwalten und vor allem auch eine Grundlage, mit der wir Menschen für unsere Bewegung begeistern können. Dies MUSS eine klare Gegenposition zur herrschenden Ideologie des normalisierten Neoimperialismus sein, sie MUSS Ecken und Kanten haben, sie muss weg von der Illusion einer politischen Mitte, die vermeintlich objektiv gut für alle sei. Es muss eine Ideologie des Aufstehens für eine globale bessere Zukunft sein, und sie ist nach dem Kniefall der Sozialdemokratie dringend notwendig.
Literatur
Bibliographisches Institut GmbH (2021): Duden-Eintrag „Ideologie“, online unter: https://www.duden.de/rechtschreibung/Ideologie (letzter Zugriff: 19.12.2021).
Bundeszentrale für politische Bildung (2021): Eintrag zu „Ideologie“, online unter: https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-junge-politik-lexikon/320506/ideologie (letzter Zugriff: 19.12.2021).
Mouffe, Chantal (2010): Das demokratische Paradox, Wien: Turia+Kant.
Sozialdemokratische Partei Österreichs (2021): Humanitäre Katastrophe und Flüchtlingskrise verhindern, online unter: https://www.spoe.at/2021/08/18/humanitaere-katastrophe-und-fluechtlingskrise-verhindern-eu-muss-fuehrende-rolle-einnehmen/ (letzter Zugriff: 19.12.2021).
BIRGIT GASSER ist Vorsitzende der Jungen Generation der SPÖ Hernals sowie der Projektgruppe Ideologische Grundlagen und schwankt stets zwischen Zynismus und optimistischer Utopie.