Hart und stabil: Sozialdemokratische Integrationspolitik – VON NURTEN YILMAZ

Der Beitrag von NURTEN YILMAZ diskutiert unterschiedliche Aspekte der gesellschaftlichen Vielfalt und bringt so die wichtigsten Aspekte der sozialdemokratischen Integrationspolitik auf den Punkt …

Einleitung

Vielfalt ist. Sie ist einfach. Sei es in der Arbeit, im alltäglichen Leben oder in jedem anderen sozialen Bereich: Wir Menschen sind divers und vielfältig. Wir haben unterschiedliche Herkünfte, Merkmale, Geschmäcker, Geschlechter, Erfahrungen, Erstsprachen und Begehren. Das ist so selbstverständlich, dass ein Punkt dabei oft unverständlich bleibt: Es gibt unterschiedliche Unterschiede, weil manche Unterschiede auf gleicher Höhe verhandelt werden (du magst Vanille-, ich Schokoeis). Und manche Unterschiede wiederum tief eingelassen sind in staatlich überformte Macht- und Herrschaftsstrukturen, worüber nicht nur gesamtgesellschaftliche Ungleichheiten reproduziert werden, sondern auch Individuen selbst entlang dieser Achsen symbolischer Macht und Gewalt ausgesetzt sind: Abwertung, Scham, Unsichtbarkeit und Unsicherheit.

Als Sozialistin und Feministin ist mir wichtig, nicht beim Beschreiben von Vielfalt stehen zu bleiben. Oder gar Vielfalt einfach abzufeiern. Es gibt „differences, that make a difference“ in der Zuweisung von Chancen, Möglichkeiten und Machtpositionen. Es ist genau unsere Aufgabe als Arbeiter*innenbewegung die sozialen, rechtlichen und ökonomischen Verhältnisse so umzubauen, damit wir endlich eine „Gesellschaft der Freien und Gleichen“ etablieren, in welcher Unterschiede einfach Unterschiede sein können. Ohne Abwertung, Ausschlüsse, Erniedrigung und Ausbeutung. Der emanzipatorische Einsatz für Teilhabe, rechtliche Gleichstellung, Anerkennung und die Überwindung von Schicht- und Klassenverhältnissen laufen dabei immer ineinander, ergänzen und unterstützen sich entlang einer Leitschnur: Gleichheit und Freiheit für alle.

Darum ist es strategisch wichtig, dass wir uns nicht aufhalten bei einem Politiknarzissmus der kleinen Differenz und politische Kleingärten beackern, die sich zu noch kleineren Schrebergärten ausdifferenzieren. Im Gegenteil. Es gilt Bernie Sanders Imperativ – „Bring people together“ – als Auftrag ernst zu nehmen und über eine verbindende Klassen- und Gesellschaftspolitik die Achsen der Ungleichheit auszuhebeln. Über eine Politik, die alle mitnimmt und niemanden zurücklässt. Nachfolgend versuche ich als SPÖ-Integrationssprecherin diese Aufgabe für einen Unterschied durchzudeklinieren, der von zentraler Bedeutung für die politische Auseinandersetzung in Österreich ist: Die Unterscheidung nach Herkunft.

Falsche Fragen

Kennt ihr die „Integrationsfrage“? Sie taucht oft gemeinsam mit ihrer Schwester, der „Migrationsfrage“, in innenpolitischen Zirkeln auf. Dort, wo sich Journalist*innen eine überbezahlte Beraterzunft und Facebook-Politiker*innen über „Linien“ und „Positionen“ unterhalten. Wobei nicht klar wird, was überhaupt gefragt wird. Und auch darauf verzichtet wird, die Fragen konkret auszubuchstabieren. Aber eine Antwort sei dringend und längst ausständig. Und beantworten heißt in diesem Politikverständnis meist: Restriktive Signale „kommunizieren“ und Integration mit Migration und Sicherheit mixen. Oder Integration als Migrationsmanagement betrachten. Und Grenzen, ganz wichtig, weil Schutz und Sicherheit. Man müsse „näher hinsehen“, „realistisch sein“, „Verständnis zeigen“ und ja nicht „überfordern“. Dieser Zugang – im Grunde nur eine Ansammlung von Überschriften – wird dann von anderen aus dieser Bubble als harte, konsequente Linie gelobt, wodurch im Umkehrschluss alle anderen in der Integrationspolitik, die pragmatisch, evidenzbasiert, werteorientiert und zuversichtlich arbeiten, als weltfremd erscheinen (sollen).

Abstrakte Sackgassen

Diese Fragerei ist aber so naiv. Sie ist Ausdruck eines Herumeierns auf der Metaebene, das allen „Menschen da draußen“ schon so zum Hals raushängt. Instrumentalistisch wird darin eine „Position“ in der sogenannten „Integrationsfrage“ gesucht – als wären wir Sozialdemokrat*innen nicht immer schon klar auf Seiten der Vielen positioniert, auf Seiten der vielfältigen Arbeitnehmer*innen. Allein, dass man Integration zur Frage erklärt – und nicht ausgeht von der Normalität als Migrationsgesellschaft – zeugt von einer Unsicherheit, die sich oft in einer sozialdemokratischen Sprachlosigkeit niederschlägt. In der Angst Falsches zu sagen. Und im Übernehmen gegnerischer Diskurse und Argumentationen. Das bringt uns aber nicht weiter.

Migration und Integration zur abstrakten Frage hochzustilisieren ist genauso naiv wie die liberale Bearbeitung kultureller Differenzen. Im Sinne von: Koche und tanze deine Heimat und Flagge. Integration ist aber kein Ausflug ins „Diversity-Disneyland“, wo man sich durch ethnische Vielfalt durchkostet, aber die Putzfrau noch nie zu Gesicht bekommen hat, geschweige denn ihren Namen aussprechen kann. Während die Liberalen kulturelle Differenzen und Ethnizität für den „Wirtschaftsstandort“ verwerten, dazwischen Dialoge abhalten und/oder Toleranz einfordern, sind es auf der anderen Seite die Nationalist*innen aller Herkunftsländer, die kulturelle und ethnische Differenzen ungleich und repressiv aufladen, um im Namen der Homogenität am autoritären Staat zu basteln.

Von beiden Zugängen grenzen wir uns ab, weil wir Sozialdemokrat*innen harte Interessenspolitik für die Vielen machen. Über eine verbindende Klassen- und Gesellschaftspolitik bringen wir alle zusammen: Die, die unser Land täglich vorwärtsbringen. Die, die es sich nicht richten können. Und die, die an eine bessere Zukunft glauben und daran arbeiten. Wir organisieren sie, wir organisieren uns. Wir richten uns auf. Unsere Integrationspolitik ist somit Teil eines gemeinsamen Einsatzes für kollektive und individuelle Ermächtigung – nicht nur für die „Neuen“ im Land, sondern für uns alle. Unser politisches Terrain ist die Ökonomie, sind Machtverhältnisse, das Ringen um gleiche soziale und politische Rechte und der Einsatz für Respekt, Anerkennung, Demokratie und Teilhabe. Es nützt nichts bei kulturellen Differenzen, irgendwelchen „Fragen“ oder PR-Slogans hängen zu bleiben. Es braucht „real talk“ und glaubwürdiges Engagement.

Unsere Herkunft, Sprache und Kultur

Was also als abstrakte „Integrationsfrage“ zwischen Liberalen, Nationalisten und Beratern als heiße Kartoffel hin- und hergeschoben wird, ist als feministische Sozialistin ganz leicht zu beantworten, wenn man die Scheindebatten hinter sich lässt und an die Wurzeln ungleicher Verhältnisse und Chancen vordringt. Wenn man in die Stätten der Produktion und Dienstleistungen geht. Dort, wo diese Kartoffeln geerntet und für unsere Mittagsmenüs hergestellt werden. Dort, wo man gemeinsam schwitzt, tüftelt, schuftet und entwirft. Das ist unsere sozialdemokratische Herkunft. Wir kommen vom Wienerberg, wo unsere Partei wesentlich als Selbstorganisation der sogenannten „Ziegelböhm“ entstanden ist. Wir kommen, wie meine zugewanderten Eltern, aus den Fabriken Österreichs. Und wir stammen von überall dort, wo man miteinander arbeitet, zusammensteht, gemeinsam werkt und Zukunft baut. Wir sprechen die vielen Sprachen der Straßen, Großküchen und Baustellen unseres Landes. Und wir sprechen die Sprache der Solidarität. Und auch wenn grammatikalisch nicht alles immer stimmt, sind wir Roten doch das Sprachrohr all jener, die als die wirklichen Leistungsträger*innen unser Land täglich am Laufen halten. Nicht nur während Corona. Und Lohnarbeit ist dynamisch, sie ist in Bewegung und war und ist immer schon migrantisch.

Wir sind migrantisch und stabil

Der burgenländische Pendler, die rumänische Arbeitsmigrantin oder der Südtiroler Student. Wir sind als Partei in Bewegung immer schon die Vertretung jener, die in Bewegung sind. Wir migrieren, weil wir lernen wollen und hackeln müssen. Weil wir uns etwas aufbauen für uns, unsere Kinder und Enkel. Und wir alle brauchen eine stabile Vertretung unserer gemeinsamen Interessen, unabhängig von Herkünften oder Geburtsorten. Deshalb tun wir uns zusammen. Deshalb vertreten wir als Gewerkschaft und Partei jene 95  % der Gesellschaft, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen. Ob als EPU oder Arbeitnehmer*in. Und dabei ist es egal, welche Erstsprache, welchen Pass oder welche Hautfarbe jemand hat. Denn das ist unsere Kultur: Füreinander einstehen und aufstehen, aufeinander schauen und die Hände reichen, wenn jemand einmal stolpert. Einfach: Respekt für alle Menschen. Wir SIND die Menschen „da draußen“, ohne die jede Pflegeeinrichtung schließen müsste. Ohne die keine Baustelle jemals fertig wird. Wir sind die, die unser Land ausmachen und in Gang halten.

Soziale Offensive und Ermächtigung

Als Ottakringer SPÖ-Abgeordnete repräsentiere ich auch nicht die Türken oder die Muslime, sondern bin für alle da und organisiere die vielfältigen Vielen gegen jene, die uns gegeneinander aufbringen. Beide – das Kapital und die rechten Nationalist*innen aller Länder – spalten und verunsichern, um Ungleichheit voranzutreiben und die ungleichen Verhältnisse zu bewahren. Es ist unsere historische Aufgabe als Partei soziale Sicherheit und Kooperation durchzusetzen, auch indem öffentliche Infrastruktur die sozialen und politischen Rechte aller Menschen ermöglicht. Und diese zusammenbringt. Gute, ermächtigende Integrationspolitik erleichtert das Zurechtfinden und Ankommen in Österreich. Vom ersten Tag an. Aber unsere Integrationspolitik ist als Teilhabepolitik darüber hinaus immer Gesamt-Gesellschaftspolitik, weil wir soziale und politische Teilhabe und individuelle Selbstbestimmung für ALLE Menschen im Land durchsetzen wollen. Nicht umsonst heißt es in unserem Welser Parteiprogramm: „Sozialdemokratische Integrationspolitik arbeitet aktiv an der gesellschaftlichen Teilhabe und Mitbestimmung aller Menschen – egal ob hier geboren oder nicht.“

Das ist unser Spirit. Damit hebelt man auch den spalterischen Sozialchauvinismus („Ihr kümmerts euch nur um die Ausländer/Flüchtlinge!“) aus: Wir gehen in die soziale Offensive für alle und investieren in den sozial-ökologischen Umbau, damit niemand zurückbleibt und es allen besser geht. Ermächtigende Integrationspolitik heißt in der Bildung massiver Ausbau öffentlicher, ganztägiger Bildungseinrichtungen, in der individuell supportet und gemeinsam gelernt wird. Beste Bildung für alle, kein Kind zurücklassen. Wenn wir Sozialdemokrat*innen Integrationsmaßnamen wie das Jugendcollege (Stadt Wien) oder das Integrationsjahr (Stöger/Duzdar) installieren, dann wollen wir „Integration von Anfang an“ und die Bedingungen fürs Ankommen und Weiterkommen schaffen. Keine paternalistische Hilfe, sondern öffentliche Strukturen für soziale Emanzipation. Deutschkurse sollen z. B. leicht zugänglich sein, methodisch an den Lebenswelten der Lernenden ansetzen, ermächtigen und von gemeinsamer Zuversicht getragen sein – und nicht als repressives Mittel dienen, noch mehr Hürden zur Teilhabe einzuziehen (Wohnungsmarkt, Sozialhilfe, etc.). Ermächtigende Integrationspolitik heißt hinsichtlich der Geschlechterverhältnisse klare Kante für Frauenrechte und Gleichstellung. Immer und überall. Egal wo, egal welcher Pass, egal welches religiöse Bekenntnis oder Herkunftsland. Kein Wegschauen oder „falsche Toleranz“, sondern solidarisches Eintreten für ökonomische Selbstbestimmung, Gleichheit, individuelle Freiheit und höhere Löhne im migrantisch geprägten Care-Bereich. Unsere Integrationspolitik ist Einsatz für weibliche, migrantische Sichtbarkeiten, feministische Bubenarbeit und soziale Gleichstellung zugleich. Wir zeigen nicht mit dem distanzierten, moralischen Finger oder dreschen symbolisch hin, sondern bilden langfristige (Frauen-)Banden der Emanzipation.

Gegen alle Parallelgesellschaften

Private Krankenhäuser, private Schulen und elitäre Wohnviertel. Die oberen 5 % grenzen sich gerne ab und ein, bilden „gated communities“. Egal ob am Wörthersee, in der ÖVP-Spendenliste oder im 1. Bezirk. Wir Roten wollen diese Parallelgesellschaften nicht. Wir wollen auch nicht, dass Menschen aus Tirol oder Syrien unter sich bleiben und irgendwelche kulturellen Inseln in Wien ausformen. Unsere ganze Kommunalpolitik zielt darauf ab, dass wir öffentliche, inklusive Räume für alle schaffen. Für Begegnung, Teilhabe, Freiheit, Bildung und Gestaltung. Fürs Zusammenleben und Zusammenkommen. Eine Stadt ist keine Aneinanderreihung von ethnischen oder sprachlichen Kulturcontainern, die nebeneinander herumstehen. Wer in Wien ist, ist Wiener*in. Punkt. Und ausgehend von dieser Präsenz und Gleichheit bauen wir miteinander unsere Stadt weiter. Im Umkehrschluss heißt das natürlich auch: Wer neu in Wien ist, von dem oder der wird auch erwartet, dass er und sie sich als Wienerin und Wiener einbringt und mitmacht.

Deshalb ist Community überall dort, wo im Grätzl oder im Verein verschiedenste Menschen zusammenfinden und das Gemeinsame anpacken und weiterentwickeln. Das ist unser Verständnis von Community: die Kommune in Zuversicht gestalten. In diesem Verständnis von Community sind lokale Präsenz, Vielfalt in Zusammenhalt, kollektives Engagement und Stärke miteinander verwoben – es wird nicht nach Geburtsorten, Sprachen oder Bekenntnissen aus- und eingegrenzt. Diese ganzen (meist) Männer, die von sich behaupten, diese oder jene erstsprachliche, religiöse oder ethnische „Community“ zu vertreten – einfach Nein. Diese veraltete Repräsentationspolitik bringt uns politisch nicht weiter, weil sie auch das Aufbrechen von patriarchalen und kulturalistisch-nationalistischen Strukturen erschwert. Wir wollen ja gerade Frauen, Mädchen, Jugendliche und Kinder in ihrem demokratischen Selbstbewusstsein stärken, damit sie für sich selbst sprechen und sich einbringen. Und nicht nur mitgemeint sind. Deshalb machen wir als SPÖ ständig Hausbesuche. Wir klappern Wohnung für Wohnung ab, um direkt mit unseren Leuten ins Gespräch zu kommen. Das ist also unsere politische Sprache: Ermächtigung, Individualität, Feminismus und Sozialismus. Ganz einfach.

Grenzen ziehen

Was also tun, wenn das nächste Mal ein*e Sozialdemokrat*in eures Vertrauens hadert und zögert, abstrakt über irgendeine „Frage“ sinniert, keine adäquate Sprache findet oder Anleihen bei politischen Gegner*innen nimmt? Erstens: Sagen, was ist. Wir sind Einwanderungsland und Migrationsgesellschaft. Wir organisieren uns in Partei und Gewerkschaft als vielfältige Arbeitnehmer*innen in Bewegung unabhängig von Herkünften, Geburtsorten und Erstsprachen. Ein Wappler ist ein Wappler, egal woher er kommt. Individuelle Freiheit sticht jede Kultur, Tradition oder Religion. Misogynie, Sexismus und Patriarchat sind überall zu bekämpfen. Als Kraft der Gleichheit und Demokratie setzen wir den Rassist*innen aller Länder klare Grenzen. Und diese Grenzen sind zu markieren und politisch zu vertreten, gegenüber den einheimischen Nationalist*innen genauso wie den zugewanderten. Weil, machen wir uns nichts vor, ein typischer FPÖ-Funktionär ist vom Mindset eines „Freizeitislamisten“ nicht weit entfernt (Autoritarismus, Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Ethnonationalismus, etc.). Hier gibt es keine Kooperation, kann es nicht geben. Das sind politische Gegner*innen, alle zusammen.

Wir Roten sind nicht die besseren Menschen. Und ja, wir haben politische Fehler gemacht. Aber unser Herz schlägt überall dort, wo Menschen aufeinander schauen, miteinander reden, füreinander einstehen und auch gemeinsam aufstehen. Das ist unsere Leitkultur. Wir sind die politische Schutzmacht all jener, die in den Krankenhäusern, Baustellen, Betrieben und Co-Working-Spaces unser Land am Laufen halten. Ohne uns Arbeitnehmer*innen und Migrant*innen steht die Mühle. Und deshalb muss klar sein, wofür die SPÖ steht und wen wir vertreten. Standhaftigkeit erzeugt Vertrauen, macht uns gemeinsam stolz.

Klarheit schaffen

Es geht darum Klarheit zu schaffen und Teilhabe zu organisieren. Wir haben verschiedene Herkünfte und vielleicht auch Heimaten, uns eint aber das Ziel einer gemeinsamen, besseren Zukunft. Für Österreich, für uns, unsere Kinder und Enkel. Österreich ist unser aller Land. Integrationspolitik ist für uns Sozialdemokrat*innen die Schaffung von Strukturen sozialer und politischer (Selbst-)Ermächtigung, nicht die Beschämung und das Erniedrigen von Individuen aufgrund konstatierter (Deutsch-)Defizite. Wir bringen Menschen zusammen, trennen sie nicht nach Klassen. Unsere Kultur ist der Zusammenhalt, unsere Sprache das Miteinander und unsere Tradition der Widerstand gegen jede Herrschaft und Ausbeutung. Seit über 130 Jahren. Schluss mit dem Integrations-Kulturalismus, dem herablassenden Schauen auf „die Neuen/die Anderen“. Sprechen wir über Teilhabe, Gleichheit, Demokratie, Arbeit, Machtverhältnisse und politische Rechte. Sprechen wir über Gesellschaft und uns alle. Wir Roten sind immer schon dort aktiv, wo Facebook-Politiker*innen und Konservative nur abfällig und selbstgefällig hinschauen. Und hintreten. Für uns gilt: Nicht wegducken, sondern stabil bleiben. Ob im Betrieb, auf der Straße oder in der Schule. Wir treten hart und konsequent all jenen entgegen, die uns Menschen und Arbeitnehmer*innen entlang unserer Herkünfte, Erstsprachen, Geburtsorte, Pässe, Bekenntnisse und Hautfarben spalten wollen. Und sie wollen spalten, weil sie unsere gemeinsame Stärke fürchten. Und sie fürchten zu Recht.

NURTEN YILMAZ ist gelernte Starkstromtechnikerin, Nationalratsabgeordnete aus Ottakring und Integrationssprecherin der SPÖ.

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