„Lifestyle-Linke“ versus „Breitband Sozialdemokratie“ VON FRIEDRICH KLOCKER

Die Reduktion der Vielfalt und Breite politischer Themen, die für große Teile unserer Gesellschaft von nachhaltiger Bedeutung sind, auf Randthemen, führt die Sozialdemokratie nach und nach in die politische Bedeutungslosigkeit und erklärt den Verlust der Gestaltungsmöglichkeit in allen relevanten Bereichen. Diese Entwicklung zeigt sich in vielen Bereichen, etwa bei der Betonung von Themen wie der „Geschlechteridentität“, wie FRIEDRICH KLOCKER ausführt …

I. Einleitung

Das Wehklagen über den Verlust sozialdemokratischer Identitäten, über den Mangel an offenem, ehrlichem und inhaltlichen Diskurs, ist laut. Beklagt wird dabei nicht zuletzt das Fehlen publizistischer und medialer Möglichkeiten, die Ideen, Vorschläge und Absichten der SPÖ einer breiten Öffentlichkeit nahe zu bringen. Wir alle kennen den österreichischen Medienmarkt, der, wie selbst Fachleute konstatieren, kaum den Ansprüchen einer entwickelten Demokratie, in der Meinungsbreite und Meinungsvielfalt zu einem Kernelement zählt, gerecht wird. Diese Kritik gilt sowohl für den Printbereich als auch für die elektronischen Medien, letztlich also das Fernsehen. Wir haben es in Österreich mehr oder weniger mit einem Medienmarkt zu tun, der dem konservativen Politikspektrum zuzuordnen ist, was den massenmedialen Auftritt anbelangt – im Segment der Medien, in denen ein intellektueller Diskurs stattfinden kann, nimmt die ZUKUNFT seit jeher eine wichtige Rolle ein. Und diese Rolle sollte deutlich geschätzt und gestärkt werden.

Ein Sponti-Spruch lautet: „Kakerlaken überleben einen Atomschlag, sterben aber, wenn man sie mit einer Zeitung erschlägt. Das beweist, wie gefährlich die Medien sind.“ Über viele Jahrzehnte hat die ZUKUNFT ihre „Gefährlichkeit“ unter Beweis gestellt, weil es im sozialdemokratischen Umfeld wohl kein besseres Medium gab und gibt, intellektuelle Debatten über all die Themen, die die Gesellschaft, den Staat, die Menschheit und die Zukunft betreffen, trefflich zu führen. Und von dieser Möglichkeit hat man gerade in den 1970er-Jahren und danach ausführlich Gebrauch gemacht.

Viele politische Themen wurden erstmals auf dem Weg über die ZUKUNFT ans Licht der Öffentlichkeit gebracht, haben Debatten ausgelöst und zu politischen Entscheidungen geführt, die im Interesse breiter Teile unserer Gesellschaft lagen.

Ich habe den Eindruck, dass sich der politische Diskurs in der SPÖ mehr und mehr in Kleingruppen verlagert hat. Dort treffen sich Gleichgesinnte, die sich über Themen unterhalten, die sehr oft den Anspruch der politischen Breite kaum erfüllen können. Kritiker*innen sprechen daher nicht ganz zu Unrecht davon, dass sich die SPÖ vielfach vom Kern ihres – auch historisch gewachsenen – Selbstverständnisses entfernt hat und immer weniger in der Lage ist, die echten Bedürfnisse der Menschen aufzunehmen und in politische Handlungen umzusetzen. Dieses Phänomen lässt sich für alle erkennbar an Wahlabenden festmachen, an denen Sätze wie: „Wir müssen die Menschen mehr mitnehmen“, oder „Wir müssen in die Menschen deutlicher hineinhören“ diese Diskrepanz zum Ausdruck bringen. Den Worten folgen aber in den seltensten Fällen die notwendigen Taten.

II. Das Thema Arbeit und der starke Mann

Wie gesagt: Das Kernthema der österreichischen – und internationalen – Sozialdemokratie dreht sich um den Begriff und das Thema Arbeit in all den diesbezüglichen Facetten. Von der Absicherung der arbeitenden Menschen, der gerechten Entlohnung, der sozialrechtlichen Absicherung, der Aus-und Weiterbildung, der gewerkschaftlichen Vertretung bis hin zum Wohlfahrtsstaat, um nur einige wenige Begriffe in diesem Zusammenhang zu nennen, reicht die Palette dessen, was die Sozialdemokratie in diesem Politikfeld geleistet hat. Gerade die materielle Absicherung von Menschen durch Arbeit ist eine der großen politischen Leistungen, die unsere Gesinnungsgemeinschaft erbracht und die uns stark gemacht hat.

Bruno Kreisky, den ich bis zu seinem Tod unter anderem als Generalsekretär der Kreisky Kommission für Beschäftigungspolitik in Europa begleiten durfte, hat die aus meiner Sicht richtige These vertreten, dass die Perspektive des Verlusts des Arbeitsplatzes oder gar Arbeitslosigkeit und die damit verbundene Unsicherheit, Zukunftsangst und Entsolidarisierung immer die Gefahr in sich birgt, die Grundlagen für undemokratische Entwicklungen zu schaffen. Letztlich lässt dies den Ruf nach dem „starken Mann“, der alles in Ordnung bringt, laut werden, führt also zu Diktatur und Faschismus, die Kreisky in seinem Leben mehrfach erfahren musste.

III. Die Digitale Revolution

Wie ich ausführte, haben wir angesichts der aktuellen Pandemie eine Situation zu vergegenwärtigen, in der mehr Menschen ohne Arbeit sind, als jemals seit Ende des 2. Weltkrieges. Derzeit gibt es in Österreich rund 435.000 Menschen ohne Arbeit, dazu kommen rund 240.000 Personen in Kurzarbeit. Die Unsicherheit und die Zukunftsangst ist also groß, weil niemand sagen kann, wie es mit der Aussicht auf Arbeit nach Überwindung der Pandemie bei uns aussehen und wie es weitergehen wird. Und dabei stehen wir erst am Anfang der digitalen Revolution und Automatisation, die in ihrer Konsequenz viel Positives bewirken, aber auch viele Arbeitsplätze ersatzlos vernichten werden. Es gibt eine Studie, beauftragt von der EU-Kommission, die besagt, dass diese Digitalisierung bis zu 16 % an Arbeitsplätzen kosten wird, die nicht ersetzt werden können. Noch dramatischer in diesem Kontext dürfte die Perspektive in den USA, ein wichtiger Handelspartner der EU, sein, dort gibt es Studien, nach denen bis zu 49 % der aktuellen Arbeitsplätze ersatzlos wegfallen dürften.

Sich dieser Herausforderung zu stellen, sehe ich als zentrale Aufgabe der SPÖ an – in letzter Konsequenz auch aus der Überlegung heraus, auf diese Weise wieder eine mehrheitsfähige Politik anzubieten, weil erst durch – hoffentlich – absolute Mehrheiten jene Reformen in allen sozialen, wirtschaftlichen, bildungspolitischen und geschlechteradäquaten Bereichen umgesetzt werden können, von denen wir seit Jahren reden und die wir oft diskutieren. Mein Plädoyer ging dahin, sich zunächst wieder den Kernelementen sozialdemokratischer Politik, dazu zählt meiner Meinung nach vorrangig die Arbeitsmarktpolitik, zuzuwenden, um auch anderen wichtigen Themen zum Durchbruch zu verhelfen – ganz so, wie wir es in den 1970er und 1980er-Jahren vermochten. Bis heute zehren viele Menschen in Österreich von dieser Reformarbeit und viele arbeitsrechtlichen und sozialpolitischen Elemente, die vielen Menschen über die aktuelle Krise hinweghelfen, gehen grundsätzlich auf diese Reformleistungen der SPÖ zurück. Es geht mir in meinen Forderungen daher um das Setzen von Prioritäten in der politischen Arbeit der SPÖ unter dieser Betrachtungsperspektive und nicht um grundsätzliche Exklusion anderer Themen.

IV. Die Selbstgerechten

In diesem Sinne hat das Thema Arbeit für mich einen größeren Stellenwert als andere Themen, wozu auch „Gendern“ zählt. Vor allem auch deshalb, weil „Gendern“, wie wir diese Frage in der SPÖ zumeist diskutieren, für mich persönlich nur bedingt mit Frauenpolitik und Feminismus zu tun hat. Der Umgang und die verstümmelte Debatte um das Thema „Gendern“ – wobei Gendern laut den Befürworter*innen als Synonym für die Gleichberechtigung von Frauen steht – zeigt für mich in erschreckender Weise eine Entwicklung in der „Linken“ auf, die Sahra Wagenknecht in ihrem Buch Die Selbstgerechten als Rausch des Tugendterrors bezeichnet.

SAHRA WAGENKNECHT
DIE SELBSTGERECHTEN.
MEIN GEGENPROGRAMM – FÜR GEMEINSINN UND ZUSAMMENHALT
Frankfurt am Main: Campus
320 Seiten | € 24,49
ISBN: 978-3954717835
Erscheinungstermin: April 2021

Die ZUKUNFT wäre wahrscheinlich ein geeignetes Medium, um solche Fragen über den engen Bereich von sogenannten „Gremialwirklichkeiten“ hinausgehend in der gesamten Palette der Themen breit und offen zu diskutieren. So wie dies in der Vergangenheit auch der Fall war und auch im doppelten Sinn des Wortes ZUKUNFT haben soll. Eine wirklich offene Diskussion wird weitgehend unterbunden, weil Differenziertheit im Diskurs erbarmungslos sanktioniert wird – und umgekehrt Meinungskonformität mit Zustimmung, gerade in den Gremien, belohnt wird. Wagenknecht bezeichnet diese Haltung als „Life-Style-Linke“, in der es leicht erkennbar darum geht, „seine offensichtliche Neigung, seine Privilegien für persönliche Tugenden zu halten und seine Weltsicht und Lebensweise zum Inbegriff der Progessivität zu verklären.“ In diesem Sinne wird „die Alltagssprache ständig nach Wörtern durchsucht, die jemanden verletzen könnten und die es fortan zu meiden gilt“. Die Schlussfolgerung daraus ist laut Wagenknecht, dass „dabei die Zahl der Denkgebote und Benimmregeln in einem Tempo, in dem Normalbürger – also Leute, die sich tagsüber mit anderen Dingen als mit diskursiver Awareness beschäftigen – keine Chance haben mitzuhalten“.

Wir sehen, wie ich überzeugt bin, eine Auswirkung dieser Entwicklung in der SPÖ wohl auch darin, dass die Zustimmung der Wähler*innen zu diesem Kurs mehr als enden wollend ist. Noch nie ist die SPÖ derart schlecht in der Wähler*innengunst gelegen, wie derzeit.

V. Chancengerechtigkeit und hohe Mieten

Der deutsche Philosoph Richard David Precht ergänzt und erweitert die Debatte um die Einengung des politischen Diskurses in der Linken unter Verweis auf den Grünen Robert Habeck und dessen Niederlage um die „Kanzlerkandidatur“ als umgekehrten Sexismus. Nach Precht gibt es

„auch umgekehrten Sexismus, nicht nur den von Männern gegenüber Frauen. Ich habe eine fundamentale Kritik an der Biologisierung von Kompetenzen. Dass man ein Amt von Geschlecht abhängig macht, habe ich immer für falsch gehalten, egal ob bei Männern oder Frauen.“

Und Precht folgert weiter:

„Überall, wo man sagt, Frauen werden bei gleicher Eignung bevorzugt, halte ich das für falsch. Ich kann Emanzipation nicht daran erkennen, zu sagen, jetzt wart ihr so lange dran, jetzt sind wir mal dran. Das entspricht in keiner Form der Idee der Chancengerechtigkeit“ (siehe: Kurier, vom 25.04.2021).

Es geht, wie ich das grundsätzlich sehe, also sowohl um die Breite, als auch um die intellektuelle Umfasstheit von Themen, die von politischer, sozialer, gesellschaftlicher, bildungspolitischer und wirtschaftlicher Relevanz sind, für die die ZUKUNFT geradezu prototypisch als Plattform des Diskurses zur Verfügung steht. So wie ich – und in Wahrheit viele andere – die Situation beurteile, haben wir es in der Sozialdemokratie, und zwar nicht nur bei uns in Österreich, mit einer deutlichen Verengung der thematischen Vielfalt und diskursiver Offenheit in dieser Hinsicht zu tun.

Hannes Androsch weist darauf jüngst in einem Statement im profil („Sonst wird die SPÖ eine Sekte“, 22.4.2021) hin, wenn er warnend zu einem Parteitagsantrag zum Thema „Geschlechteridentität“ meint, man müsse auch kleine Gruppen würdevoll behandeln, „aber man darf die Gewichtung nicht verlieren. Wenn man sich nur auf solche Themen (Anmerkung: „Geschlechteridentität“) fokussiert, wird man eine Sekte.“ Folgerichtig müssten Themen wie Wirtschaft, Arbeit, Bildung, Finanzierung des Sozialstaates im Mittelpunkt der politischen Arbeit der Sozialdemokratie stehen, pragmatisch unter dem Gesichtspunkt, Mehrheiten der Bevölkerung anzusprechen und für die Themen der SPÖ begeistern zu können.

Vielleicht ist es geboten, an dieser Stelle auf die Debatte um Wolfgang Thierse hinzuweisen, der zurecht die Forderung erhob, Themen von zentraler Bedeutung, die zudem für die Identität der Sozialdemokratie stehen, anzusprechen und dafür ungebührlich und völlig falsch von der Parteiführung der SPD kritisiert wurde. Die gesellschaftliche Spaltung, die Genosse Thierse warnend hervorhob, ist nämlich genau ein Produkt dieser Konzentration des Politischen auf Marginalisierung innerhalb der Sozialdemokratie. Der Kontrapunkt, den Thierse setzen wollte, war die Warnung, dass es der Linken nicht mehr um die (Verbesserung der) Lebensbedingungen geht, sondern um die Säuberung ihrer Lebenswelt. Und um Stegemann zu zitieren, der dazu schreibt:

„Die Werte der sozialen Linken waren Solidarität, Inklusion und gleichberechtigte Chancen. Ihre politische Methode bestand in der klugen Analyse der Herrschaftsverhältnisse, und ihre rhetorische Kraft bezog sie aus dem dialektischen Denken.“

Ich habe den Eindruck, dass dieser Anspruch in der Sozialdemokratie, vor allem im Bereich ihrer „Eliten“, weitgehend abhandengekommen ist.

Eine der sichtbaren Folgen ist, dass die SPÖ auf Bundesebene weit davon entfernt ist, jene Unterstützung der Wähler*innen zu bekommen, um gestalten zu können. Wer auf Minderheitenthemen setzt, sich durch „Political Correctness“ geißeln lässt, bleibt in der Minderheit und verliert den Anspruch auf Zuspruch.

Auch wenn „Arbeit“ ohne Zweifel zur Kernmarke und Identität der Sozialdemokratie gehört, gibt es noch andere wichtige Themen, die deutlicher als bisher in den Fokus der Arbeit der SPÖ gerückt werden sollten. Dazu zählt beispielsweise vorrangig das Thema Wohnen, weil wir in Österreich zwar im Vergleich günstige Mieten – insbesondere im Bereich des geförderten Wohnbaus – haben, aber die Entwicklung der Mietpreise nach oben zunehmend zur Belastung für viele Menschen wird. Der nächste Kostenschub kündigt sich bereits an, weil im Gefolge der Corona-Epidemie die Preise für Baumaterialien deutlich anziehen und sich diese Situation umgehend auf die Mieten und Kaufpreise für Wohnungen durchschlägt. Es bedarf daher deutlich mehr, als proklamatorischer Kampfrufe oder, wie in Deutschland durch die SPD der Fall, etwa die Forderung nach Vergesellschaftlichung von Wohnungen. Es bedarf konkreter Konzepte und Strategien, die von einer Mehrzahl der Menschen nicht nur verstanden, sondern auch akzeptiert werden können.

VI. Schluss: Von der ZUKUNFT

In diesem Kontext ist durchaus zu beklagen, dass die sogenannten „Eliten“ der SPÖ kaum noch bereit scheinen, anders als noch in den 1970er- und 1980er-Jahren, durch theoretische und programmatische Beiträge den intensiven Diskurs zu wichtigen Themen zu intensivieren: von Bruno Pittermann über Bruno Kreisky und Karl Blecha, Ferdinand Lacina, Herbert Tieber, Herta Firnberg, Johanna Dohnal oder auch Egon Matzner – um beispielhaft für viele nur einige wenige zu nennen – hat man vor allem auch die ZUKUNFT als Plattform für diesen intellektuellen Diskurs genutzt. Zum Wohle der SPÖ und des Landes. Eine Praxis, die heute weitgehend abhandengekommen scheint. Was ist der Grund, weshalb die heutigen politischen Eliten der SPÖ ein Medium, wie es die ZUKUNFT ist, nicht nützen, um ihre Vorstellungen für das Land und die Partei darzulegen und damit vielleicht auch Hoffnung und Perspektive zu vermitteln? Es ist dies offensichtlich nur ein Manko von vielen, mit dem sich möglicher Weise die schwindende Bedeutung der Sozialdemokratie erklären lässt.

Der „Geburtstag“ der ZUKUNFT kann und soll für die Sozialdemokratie doch auch Anlass sein, sich verstärkt nicht nur dieser publizistischen Möglichkeit zum politisch-intellektuellen Diskurs zu bedienen, sondern sich ganz grundsätzlich darüber zu unterhalten, wie es gelingen kann, der selbstgestellten Zielsetzung, eine bessere, gerechtere und sicherere Welt zu schaffen, in der politischen Arbeit gerecht zu werden. Dazu bedarf es der mehrheitlichen Unterstützung der Menschen in unserem Land. Es bleibt zu hoffen, dass es der SPÖ bald wieder gelingt, diese mehrheitliche Unterstützung zu bekommen.

FRIEDRICH KLOCKER war fast 20 Jahre Sekretär des Bundesparteivorstandes der SPÖ, Büroleiter mehrerer Parteivorsitzender und BGF, Milizsprecher und Wehrexperte der SPÖ, Vizepräsident des Milizverbandes Österreich, sowie Generalsekretär der Kreisky Kommission für Beschäftigungsfragen in Europa. Nach dem Ausscheiden aus der SPÖ Parteizentrale war er in verschiedenen leitenden Funktionen in der gemeinnützigen Wohnungswirtschaft tätig.

Literatur

Androsch, Hannes (2021): Sonst wird die SPÖ eine Sekte, online unter: https://www.profil.at/oesterreich/androsch-sonst-wird-spoe-eine-sekte/401359493 (letzter Zugriff: 03.05.2021).

Precht, Richard David (2021): Es gibt auch umgekehrten Sexismus, online unter: https://kurier.at/politik/ausland/philosoph-precht-es-gibt-auch-umgekehrten-sexismus/401361950 (letzter Zugriff: 03.05.2021).

Wagenknecht, Sahra (2021): Die Selbstgerechten. Mein Gegenprogramm – Für Gemeinsinn und Zusammenhalt, Frankfurt am Main: Campus.