Vorneweg: Es ist einiges geschehen in den letzten Jahrzehnten, das an der Rolle von Politikern und politischen Amtsträgern gekratzt hat. Mit dem gesellschaftlichen Aufbruch, der gemeinhin mit 1968 assoziiert wird, aber ein länger dauernder Prozess war, wurden traditionelle Autoritäten infrage gestellt. den ganzen Beitrag lesen
„Ich leide wie ein Hund“
Ist der Fiskalpakt Teil eines Puzzles, dessen Wachstumselemente jetzt folgen? Oder vielmehr der sichere Weg in die Depression und zu Demokratieabbau? Darüber waren sich Andreas Schieder Stephan Schulmeister und Elisabeth Klatzer auch am Ende ihres Diskussionsgesprächs nicht einig. Im Rahmen von „BSA Kontrovers“ debattierten sie zwei Stunden über historische Momente, historische Chancen und historische Fehler.
Demokratiepolitische Nebelgranaten
Mit dem Vertrauen in die Politk ist es nicht weit her: Regelmäßig veröffentlichte Umfragen belegen, dass viele WählerInnen politischen Institutionen gar nicht oder kaum noch trauen. Die Vertrauenswerte des Politpersonals lassen noch tiefer blicken: Die Mehrheit begegnet auch den gewählten VolksvertreterInnen mit Misstrauen.
Die Freiheit, die sie meinen, die anderen
Österreich hat einen schwulen, vom Kardinal akzeptierten, Pfarrgemeinderat. Ist das ein Symbol dafür, dass Lesben und Schwule „eh schon alles dürfen“? Rainer Bartel argumentiert, warum Diskriminierung weiter besteht und welche radikalen Schritte es für eine langfristige Überwindung braucht.
ACTA – Noch vor dem Sommer vor dem Aus?
Zigtausende, vor allem Jugendliche, demonstrierten in den letzten Monaten gegen das Abkommen zur Bekämpfung von Produktpiraterie ACTA. Jörg Leichtfried, Delegationsleiter der SPÖ-Abgeordneten im EU-Parlament, erklärt demokratiepolitische und datenschutzrechtliche Probleme des Abkommens und Gründe für die bevorstehende Ablehnung im EU-Parlament.
Tunesien – Eine Revolution und zwei Konterrevolutionen
Als erste österreichische Parlamentarierin nach dem arabischen Frühling besuchte Bundesrätin Muna Duzdar im April dieses Jahres Tunesien. Für die ZUKUNFT fasst sie ihre Wahrnehmungen und Einschätzungen in diesem Beitrag zusammen.
Von Austerität zu Wachstum
Im März dieses Jahres erreichte die EU-Arbeitslosenquote mit 10,9% den höchsten Wert seit Bestehen der Währungsunion und damit einen ähnlich hohen Wert, wie er in den Jahren 1995 bis 1997 zu beobachtbar war. Dabei steigen die Arbeitslosenquoten der südlichen Peripheriestaaten unaufhörlich. den ganzen Beitrag lesen
Zwei Wahlen, die Europa ändern sollten
Die Wahl François Hollandes zum Präsidenten der französischen Republik ist ein möglicher Punkt für eine politische Wende, die – wie auch das griechische Wahlergebnis zeigt – dringend notwendig ist. Gestärkt durch den Sieg der französischen SozialistInnen hat die europäische Sozialdemokratie die Chance, die Konfrontation mit Merkels Politik, mit Sparwahn und Fiskalpakt zu wagen. Andernfalls könnte sie sehr bald hilflos zusehen müssen und mitverantwortlich sein, wenn Europa in der Rezession versinkt und radikalisierte Neoliberale den Sozialstaat liquidieren wollen.