Michael Amon über die Aufgaben (sozialdemokratischer) Kulturpolitik und warum es wichtig ist, auch diesen Bereich als Austragungsortsozialer Auseinandersetzungen und politischer Kämpfe zu begreifen. Bei einer Neuorientierung sozialdemokratischer Kulturpolitik komme es auf den Umgang mit den KünstlerInnen erst in der zweiten Ebene an - noch wichtiger sei die Wiederaufnahme des Kampfes um eine kulturell-geistige Hegemonie.
Die Sozialdemokratie ist europaweit auf dem Rückzug, verliert Wahlen und Einfluss, die Stammwählerschaft erodiert noch immer in atemberaubendem Tempo (siehe deutsche Wahlen). Dass auch die großen konservativen Parteien von eigenständigen Mehrheiten weiter entfernt sind denn je, ist nur ein schwacher Trost. Die CDU hat in Deutschland ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis eingefahren - mit deutlichem Vorsprung vor der SPD. Die unnatürliche Vorherrschaft der CSU scheint sich dem Ende zuzuneigen. Trotzdem können diese Parteien dem Verlust an Wählern mit einer gewissen Gelassenheit zusehen. Erstens sind sie rein systemisch im Kapitalismus besser verankert. Weder Raiffeisen noch die Industriekonzerne können aus der Macht gewählt werden. Die konservativen Parteien haben selbst dann noch Anteil an der Macht, wenn es gelingt, linke Mehrheiten zu bilden. Umgekehrt gilt das nicht. Die Sozialdemokratie (und alles links von ihr) ist zwar über Einzelpersonen (man denke an den Genossen der Bosse, Schröder) in den Kapitalismus integriert, keineswegs aber strukturell. Ihre Geldgeber sind - in Österreich etwa Konsum bis BAWAG - selbstverschuldet zugrunde gegangen. Zweitens gilt für die konservativen Parteien, dass rechts von ihnen Bündnispartner vorhanden sind, die ihnen parlamentarische Mehrheiten sichern. Nicht alle dieser rechten Parteien sind so ungustiös wie jene, die sich hierzulande rechts von der ÖVP herumtreiben. Mitte-rechts-Koalitionen ohne Hautgout sind hierzulande nicht möglich.
Symptom dieses Zustandes der Sozialdemokratie ist der Verlust der kulturellen Hegemonie. Über Jahrzehnte war die Sozialdemokratie der natürliche Ansprechpartner der Kulturschaffenden und Künstler. Heute haben sie sich weitgehend von der Sozialdemokratie zurückgezogen.
Dieser Artikel ist die Aktualisierung eines Vortrages, den ich Anfang 2001 unter dem frischen Eindruck des von der blau-schwarzen Regierung angezettelten Kulturkampfes für die OÖ Gesellschaft für Kulturpolitik gehalten habe. Das Wiederlesen dieses „alten” Vortrags war ernüchternd: ein Großteil der Thesen und der daraus folgenden Kritik hat nach wie vor Bestand. Der schon damals angesprochene Verlust der kulturellen Hegemonie hatte fatale Folgen, die von der Führung der SPÖ bis heute nicht verstanden werden. Natürlich stellen die Kulturschaffenden rein zahlenmäßig keine wahlentscheidende Gruppe dar. Trotzdem sind die Folgen fatal, da der Einfluss dieser Gruppe weit über ihre zahlenmäßige Stärke hinausgeht, mehr noch: sie hat eine überproportionale Verstärkerfunktion.
Wenn die Mehrzahl der Kulturschaffenden sich entweder gar nicht, abfällig oder bestenfalls satirisch über die SPÖ äußert, hat das größere Folgen für das Meinungsklima als ein aufwendiger Nationalrats-Wahlkampf. Wenn jene Journalisten, die zuerst Gusenbauer wegen „Arroganz” niedermachten (ihm aber mehr als ausreichende Intelligenz für sein Amt zubilligten), jetzt seinen Nachfolger als freundlichen aber unpolitischen Einfaltspinsel darstellen, dann ist dieser Zustand besorgniserregend und hat weniger mit der Person als mit der Ausstrahlungskraft der SPÖ insgesamt zu tun. Eine Gewissenserforschung ist heute ebenso dringend wie 2001.
Wenn wir heute nach dem Verhältnis zwischen Sozialdemokratie und Kulturschaffenden fragen (und die Beantwortung dieser Frage wird uns nicht erspart bleiben), dann müssen wir uns zu allererst klarmachen, dass zu jedem Verhältnis mindestens zwei Beteiligte gehören. Gleichzeitig ist die Frage nach dem Verhältnis der Sozialdemokratie zu den Kulturschaffenden nur eine Hälfte der Frage, die andere ist die nach dem Verhältnis der Kulturschaffenden zur Sozialdemokratie. Nach 30 Jahren Machtausübung durch die Sozialdemokratie war diese Frage schon 2001 nicht einfach zu beantworten, und daran hat sich nichts geändert.
Ehrlicherweise ist das, was Kulturschaffende von Parteien verlangen - es geht hier nicht nur um die SPÖ - recht einfach zu beschreiben. Genaugenommen geht es nur um zwei Anliegen. Erstens sollen kulturelle Aktivitäten durchgeführt werden können, ohne dadurch gleich Polizeimaßnahmen auszulösen (außer diese Polizeieinsätze sind Teil des Marketingkonzeptes). Der zweite Punkt ist noch schlichter und mit einem ganz einfachen Wort beschreibbar: Geld.
Die Sozialdemokratie hat diese beiden Anliegen in den 30 Jahren ihrer Machtausübung weitgehend problemlos befriedigt, leider auch ohne großes Nachdenken. Es gab zwar immer wieder Versuche, im Rahmen der Partei kulturpolitische Konzepte zu erarbeiten, letztlich blieb es immer bei allgemeinen Floskeln. Die Kulturschaffenden haben ihrerseits ebenfalls Konzepte erarbeitet, aber letztlich ging es dabei darum, wieviel Geld zur Verfügung gestellt wird. Die Künstler haben sich immer auf ihr eigenes Tun beschränkt: was will ich machen und wieviel Kohle vom Staat brauche ich dafür. Diese rein finanziellen Wünsche wurden - mit den üblichen Abstrichen - zumeist auch erfüllt. Weiter ist der Diskurs zwischen Sozialdemokratie und Kultur nur sehr selten gegangen. Sozialdemokratische Kulturpolitik in diesem engeren Sinn, bezogen auf die Ausübung künstlerischer Tätigkeit, war also eine Gießkannenpolitik, ohne die Künstler irgendwie in die Pflicht zu nehmen, abgesehen von bürokratischen Verpflichtungen zur Abrechnung der Subventionen, und selbst Verstöße gegen diese Vorschriften wurden mit Augenzwinkern geduldet. Darauf beruhte im wesentlichen der liberale Ruf, der die Kulturpolitik der SPÖ umwehte.
Es wurde nie die Verantwortung der Kulturschaffenden eingefordert, sich gesellschaftspolitisch zu deklarieren. Eine Einteilung in „Wölfe und Schafe”, wie sie der Konservative Khol in seiner unnachahmlich offenen Art traf, wäre der SPÖ nie eingefallen. Ich verlange keineswegs Bekenntnisse zu Partei oder Regierung. Das wäre grober Unfug. Aber man muss ja nicht gleich die plattesten Kritiker der SPÖ mit Staatspreisen ausstatten, eine Idee, auf die unsere blau-schwarze Rechtsregierung zu Recht nie gekommen wäre. Andererseits hätte es zur Verantwortung der Kulturszene gehört, über diverse Lichterlfeste hinaus deutlich zu machen, welches politische Klima und Umfeld man sich wünscht. Aber es gab kaum Versuche, direkt in der Sozialdemokratie zu intervenieren, um dort einen ernsthaften, kulturpolitischen Diskussionsprozess zu entfachen. Man hat die Sozialdemokratie nicht ernst genommen, sie als bloßen Geldbeschaffer in Regierungsrang gesehen. Beide Seiten waren damit zufrieden. Die einen hatten das Geld und die anderen „die Ehre”. Man hatte sich gegenseitig funktionalisiert aber darauf verzichtet, gemeinsam gesellschaftliche Veränderungen voranzutreiben. Dass in diesem Klima die SPÖ mehr und mehr auf Massenkultur der schlichteren Art setzte, in der irrigen Annahme, das bringe auch massenhaft Wählerstimmen, zeugt von der Tiefe des Missverständnisses. Kultur wurde nurmehr als Unterhaltung gesehen, äußerstenfalls noch als Wirtschaftsfaktor (auch die SPÖ folgt bis heute weitgehend dem Geschwafel über „creative industries”), keinesfalls aber als Werkzeug der gesellschaftspolitischen Intervention oder als Mittel, um Aufbruchstimmung und Reformwillen herzustellen (was wiederum daran lag, dass der Partei sowohl Reformwillen als auch Aufbruchsstimmung verloren gegangen sind).
Wenn man den Kulturbegriff nicht allzu eng fasst, kann man durchaus sagen, dass die Sozialdemokratie einiges geleistet hat. Durch die Bildungsoffensive der Kreisky-Jahre wurde versucht, breitere Bevölkerungsschichten zu Kulturgenuss zu befähigen. Die Öffnung der Schulen und Universitäten war Teil einer Kulturpolitik, die nicht nur fragwürdigen, selbsternannten „Eliten” den Zugang zu den kulturellen Angeboten ermöglichen wollte. Das Konzept hat nur teilweise funktioniert. Positiv ist, dass es heute innerhalb einer Familie selbstverständlich ist, Mädchen denselben Ausbildungsstandard zukommen zu lassen wie Burschen. Aber wir haben heute weder mehr noch weniger Kultur„konsumenten” als vor 30 oder vor 50 Jahren. Allerdings hat sich die Schicht, die Kultur als Lebensbestandteil sieht, verändert. Früher war das Bildungsbürgertum Träger der Kultur im weitesten Sinn des Wortes, egal ob es um Literatur, Musik, bildende Kunst oder Theater ging. Dieses Bildungsbürgertum hat das auch durch entsprechende Aktivitäten dargestellt. „Parvenu” war ein wohlgelittenes Schimpfwort. Wenn man sich dagegen heute einige unserer Multimillionäre ansieht, die es unter blau-schwarz sogar zu Ministerehren und Präsidiumssitzen im Parlament gebracht haben, kann man feststellen, dass Unbildung heute kein Thema mehr ist, sondern zur nötigen Grundausstattung zu gehören scheint. Der Bologna-Prozess wird hier noch zusätzliche Anreize der Nichtbildung schaffen. Unter der Ägide des neoliberalen Ökonomismus hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden. Braungebrannt und hirnverbrannt als neue Leitbilder unserer angeblichen Eliten.
Heute sind die Träger kultureller Aktivitäten vorwiegend Beamte und Lehrer, höhere und mittlere Angestellte. Es hat keine zahlenmäßige Verbreiterung stattgefunden, sondern eine Verlagerung in eine andere gesellschaftliche Schicht. Man muss das nicht kulturpessimistisch sehen und auch nicht über die Eventkultur jammern. Diese viel beklagte Eventkultur ist so neu nicht. Was waren die Gladiatorenkämpfe im alten Rom, die Hetzjagden, die öffentlichen Hinrichtungen, das Bäckerschupfen, an den Pranger stellen und all die anderen merkwürdigen Erfindungen des menschlichen Geistes, wenn nicht Events. Panem et circenses ist eine Erfindung der alten Römer und nicht moderner Marketingmanager (und auch nicht die Erfindung eines ehemaligen sozialdemokratischen Kanzlersekretärs, der uns in seinem späteren Leben „Big Brother”-Container bescherte - was allerdings Einblicke in das kulturelle Seelenleben dieses hochrangigen SP-Politikers und in die Folgen für das „Seelen”leben der Partei gestattet).
Was neu ist, ist die Tatsache, dass Bildungseliten, Machteliten und Geldeliten nicht mehr deckungsgleich sind. Vermutlich ist genau das heute eines der großen Probleme bei der Formulierung sozialdemokratischer Kulturpolitik. Die SPÖ ist heute - wie schon erwähnt - selbst vorwiegend auf große Events ausgerichtet und kaum daran interessiert, Modelle der Kulturausübung zu entwickeln, die ihr wieder zur kulturellen Hegemonie verhelfen. Man muss sogar davon ausgehen, dass dieser Begriff den Entscheidungsträgern nicht bekannt ist, und wenn er es wäre, sie wohl eher peinlich berühren als zu politischem Handeln veranlassen würde.
Diese Unfähigkeit (und der Unwillen) solch ein neues Kulturmodell zu entwerfen hat auch damit zu tun, dass in den 1920er-Jahren eine massive Gegenkultur entwickelt wurde, die vor allem eine organisatorische Gegenkultur war. Jeder bürgerlichen Institution wurde eine gleichartige der Sozialdemokratie gegenübergestellt. Man zeigte Flagge: wir können es besser, Proleten sind genauso g’scheit wie Bürgerliche. Dieses Modell wurde durch das moderne Bildungswesen und den gestiegenen Wohlstand förmlich zertrümmert.
Damit ist leider aber auch der Anspruch verloren gegangen, in Bildung mehr zu sehen als nur Berufsausbildung. Wir stehen heute vor dem Problem, dass nicht nur Latein und Altgriechisch weitgehend abgeschafft wurden, sondern dass Bildung grundsätzlich auf ihren Nützlichkeitsaspekt reduziert wird. Nützlichkeit im Sinne einer direkten Verwertbarkeit durch einen Arbeitgeber, ein sehr eingeschränkter Bildungsbegriff einer Bildung, die nur mehr dazu dient, die eigene Haut besser zu Markte tragen zu können. Der Bologna-Prozess ist die praktische Umsetzung dieses regressiven Bildungsverständnisses.
Eine Neuorientierung der Kulturpolitik der SPÖ (und der Sozialdemokratie) müsste wie bei allen anstehenden großen Gegenwartsproblemen mit einem grundsätzlichen Überdenken der in der EU eingeschlagenen Politik beginnen. Auch hier steht die neoliberale Grundverfassung der EU im Weg und folglich zur Debatte. Ein Teil - aber nur ein Teil! - wäre ein grundsätzliches Überdenken der „Bildungs”ziele des Bologna-Prozesses. Aber zuerst müsste man neue Modelle sozialdemokratischer Bildungspolitik entwickeln, einer Bildungspolitik, die sich nicht nur an den sich ergebenden Verdienstmöglichkeiten des Einzelnen orientiert. Einer Bildungspolitik, die sich der Menschen- und Charakterbildung im weitesten Sinn dieser Worte verpflichtet.
Erst dann kommt die zweite Ebene, die Frage des Umganges mit den Kulturschaffenden. Hier hat die SPÖ große Fehler gemacht: langjährige Großzügigkeit und dann plötzlicher Liebesentzug durch Aktionen wie „Kunst ist Chefsache” unter Klima oder Übergabe des Kulturressorts in Wien an die ÖVP, ohne auch nur mit der Wimper zu zucken. Die Kulturschaffenden haben diese Vorgänge als Desinteresse der Sozialdemokratie interpretiert, und das war es wohl auch. Während es unter Gusenbauer zumindest kurz so aussah, als ob sich das Verhältnis verbessern würde (Gusenbauer trug sein kulturelles Interesse offen zur Schau), ist nun unter der neuen Parteiführung offenbar überhaupt kein Interesse mehr vorhanden, sich unter Kultur mehr vorzustellen, als zwei Millionen Besucher beim Donauinselfest. Es nützen die schönsten Parteiprogramme nichts, wenn die Führungspersönlichkeiten der Sozialdemokratie den Umgang mit Kultur nicht leben. Es reicht nicht, alle paar Jahre für einen Wahlkampf irgendwelche Künstlerkomitées zwecks Unterstützung eines bibliophilen Analphabeten aufzustellen. Solange wichtige Repräsentanten der SPÖ nicht an vielen Erscheinungen kulturellen Lebens teilnehmen, werden sie nicht glaubwürdig sein und auf die Bündnisbereitschaft der Kultur, für die Sozialdemokratie von essentieller Bedeutung, verzichten müssen. Die Glaubwürdigkeit Kreiskys bei den Künstlern entstand gerade dadurch, dass dieser Mann über eine unglaubliche Bildung verfügte. Seine Bibliothek mit fast 10.000 Büchern spricht hier im wahrsten Sinn des Wortes Bände. Der Mann hatte, welch grauenhafte Vorstellung, den Großteil dieser Bücher auch gelesen. Und sage keiner, Kreisky sei unterbeschäftigt gewesen. Es ist eine Frage der Prioritäten. Kein Wunder, dass Kreisky als Gesprächspartner ernst genommen wurde.
Was man also von Repräsentanten der Sozialdemokratie erwarten kann und muss, ist nicht nur die Auseinandersetzung mit und die Finanzierung von Kultur, sondern dass sie bereit sind, ihr eigenes Leben durch Kultur bereichern zu lassen, neue Erkenntnisse zu gewinnen, und - es sei ihnen empfohlen und gegönnt - mit Hilfe der Kunst ihre eigene Lebensqualität zu erhöhen. Man würde es ihrer täglichen Arbeit mit Sicherheit anmerken. Eine weitere Frage im Verhältnis der Sozialdemokratie zu den Künstlern ist der derzeitige gesellschaftliche Diskurs mit seiner Schlagseite in Richtung neoliberaler Positionen. Die These von der Privatisierung der Kunst ist ein klares Gegenmodell zu den zivilisatorischen Ansprüchen der Aufklärung. Die zur Privatangelegenheit erklärte Kunst wird ein Mehr an gesellschaftlicher Armut produzieren, eine Erkenntnis, der sich die SPÖ erst stellen muss. Sie wird die Frage nach Armut nicht nur als eine materielle, sondern auch als eine geistige zu stellen haben. Sie wird klar auszusprechen haben, dass die Logik des Kapitals gut ausgebildete Arbeitskräfte benötigt, nicht unbedingt aber gebildete, glückliche Menschen. Die Phrase vom lebenslangen Lernen wird mit Inhalten zu füllen sein, die dem Menschen wieder zu jenem großen Defekt verhelfen, den schon Brecht gepriesen hat: der Mensch hat einen Fehler, er kann denken.
Ein weiterer Problembereich ist das sozialdemokratische Verständnis von Kulturförderung. Während die Sozialdemokratie sonst in allen Bereichen darauf aus war, einen Wohlfahrtsstaat zu errichten, hat sie im Kulturbereich nie den Schritt über den Fürsorgestaat hinaus geschafft. Ihr ging es darum, zu verhindern, dass Künstler verhungern, das sei ihr hoch angerechnet, aber das kann nicht alles gewesen sein. Gerade die Maßnahmen der blau-schwarzen Regierung haben das bewiesen: da wurde nicht in Strukturen sondern in einzelne Individuen investiert (und die Wiener Kulturpolitik tendiert inzwischen in eine ähnliche Richtung, siehe die Theaterreform, die sich mehr an den Bedürfnissen übersättigter Theaterkritiker als an denen der Szene oder gar an sozialdemokratischen Zielsetzungen orientierte). Die Künstler bekommen vermehrt Stipendien, aber um den Verkauf ihrer Werke kümmert sich niemand. Am Beispiel der Literatur: Es hat wenig Sinn, eine Autorin oder einen Autor über Jahrzehnte hinweg mit Stipendien „gnadenhalber” durchzufüttern. Auch die „Marktfähigkeit” kann nicht das ausschließliche Kriterium sein. Viel vernünftiger wäre es z. B. mit staatlicher Hilfe in Deutschland Vertriebsstrukturen für die österreichischen Verlage aufzubauen und zu fördern. Auch dem ORF als öffentlich-rechtlicher Anstalt käme hier eine große Aufgabe zu, die seit Jahren gröblich vernachlässigt wird. All diese Maßnahmen wäre eine größerer Beitrag zur Freiheit der Kunst als irgendwelche Verfassungsparagraphen, die totes Recht bleiben.
Schon im Jahr 2001 gab es einige Initiativen zur Neuformulierung sozialdemokratischer Kulturpolitik. Ein Teil davon fand im Rahmen des „Netzwerkes Innovation” statt. In einer Arbeitskreissitzung hat der damalige Kultursprecher der SPÖ, Josef Cap, die Kulturschaffenden förmlich „angebettelt”: „Helft uns!” Geändert hat sich nichts. Das Netzwerk Innovation zeigte kaum Wirkung. Die zur selben Zeit gegründete Themensektion „Kultur”, ursprünglich von Stadtrat Mailath-Pokorny ins Leben gerufen, als er von blau-schwarz in der Kultursektion Franz Moraks „kalt gestellt” wurde, versuchte ähnliches. Beide Initiativen scheiterten daran, dass es nur begrenzt gelungen ist, neue Leute zur Mitarbeit zu bewegen. Stattdessen wurden diese Diskussionskreise sofort von jenen „geentert”, die um den Verlust ihrer „Privilegien” unter blau-schwarz fürchteten. Es waren dies die vielen, von der SPÖ geschaffenen und in ihrer Wirkung unüberschaubaren Institutionen, die zwar einer Reihe von Kulturbürokraten den Lebensunterhalt sichern, aber deren Nutzen für die Kulturschaffenden im allgemeinen eher zweifelhaft ist. Dementsprechend haben sich die Kulturschaffenden ziemlich schnell aus diesen Arbeitskreisen zurückgezogen. Schneller noch war nur Mailath-Pokorny: Nachdem er zum Kulturstadtrat in Wien ernannt wurde, tauchte er nie wieder in der von ihm gegründeten und geleiteten Themensektion auf. Einige Monate danach entschlief die Sektion trotz heftiger interner Auseinandersetzungen friedlich. Auch das ein Symptom fehlender kulturpolitischer Perspektiven.
Offensichtlich ist die Sozialdemokratie heute völlig ahnungslos, was sie überhaupt in diesem Bereich tun soll. Aber wahrscheinlich ist schon der Terminus „die Sozialdemokratie” falsch. DIE Sozialdemokratie kann wohl kein Verhältnis zu den Kulturschaffenden haben - bloß einzelne ihrer Repräsentanten. Es wäre ein Irrtum, eine Haltung DER Sozialdemokratie zu erwarten. Da spielen zu viele Geschmacksfragen mit, persönliche Vorlieben und Abneigungen. Es gibt keine objektiven Kriterien, die uns etwas über die Qualität von Kunst und Kultur sagen können. Der eine findet Nitsch wahrhaft zum Kotzen, die andere ist hingerissen. Es kann kein Leitbild geben. Einigkeit ist wohl nur über die Rahmenbedingungen erzielbar, und hier sind die Erwartungen der Kunst eben höchst banal: Liberalität und Kohle. Es fehlt der Druck der Kultur auf die SPÖ. Und die ist darüber wahrscheinlich nicht einmal besonders unglücklich.
Kulturschaffende sind weder bessere noch schlechtere Menschen, nicht klüger oder dümmer, sie sind im Schnitt so wie der Durchschnitt der Bevölkerung auch. Also gleich opportunistisch, gleich standhaft, gleich verführbar. Wir können von Künstlern keine besonderen moralischen Qualitäten erwarten, die sie über die Masse hinausheben. Umso erstaunlicher ist, dass gerade die Kulturschaffenden von der Sozialdemokratie immer besonders hohe moralische Standards einfordern. Es ist durchaus ehrend, dass man diese hohen Standards von der Sozialdemokratie und nicht von den christlich-sozialen erwartet. Andererseits entbehrt es nicht der Komik, wenn man den Opportunismus und die Wankelmütigkeit mancher sogenannter Essayisten in Betracht zieht (wir erinnern uns noch an die Wendejahre!), wenn ausgerechnet diese Leute von der Sozialdemokratie Charakterfestigkeit verlangen.
So schwierig es ist, DER Sozialdemokratie Aussagen zu entlocken, genauso schwierig ist es, von DEN Künstlern Standpunkte einzufordern. Viel zu inhomogen ist diese Gruppe, als dass ein solches Verlangen zu brauchbaren Positionen führen würde. Letztlich stehen wir also vor dem Dilemma, dass politische Äußerungen zur Kulturpolitik immer nur sehr allgemein gehalten sein können. Die Entscheidung fällt letztlich beim konkreten Projekt, beim einzelnen Anliegen. Als Überzeugungstäter und Kulturschaffender beharre ich aber trotzdem darauf, dass die Sozialdemokratie endlich aufhört, die liberale Übermutter und Kulturgluckhenne zu spielen, die alle möglichst gleichmäßig mit Geld versorgt. Wer politische Macht hat, hat diese auszuüben, und das inkludiert auch die Aussage: das möchte ich fördern und das nicht. Ich kann an den Aussagen von Khol über die „Wölfe und Schafe” nichts grundlegend Anstößiges finden, mir gefallen bloß die Leute nicht immer, die diese Entscheidung treffen. Allein die Sozialdemokratie war und ist so dumm, ihre Macht nicht wirklich auszuüben. Es ist daher von der Sozialdemokratie zu verlangen, es den Konservativen gleichzutun und dort, wo sie an der Macht ist, nach ihren eigenen Kriterien vorzugehen. Eine Demokratie, in der die Mehrheit ihre Macht nicht ausübt, führt sich selbst ad absurdum. Dass diese Machtausübung mit Augenmaß und Rücksichtnahme auf Minderheitspositionen zu erfolgen hat, ist unbestritten. Die Sozialdemokratie möge also in Hinkunft durchaus die Frage stellen, ob kulturelle Projekte im Sinne des sozialdemokratischen Gesellschaftsmodells sind oder nicht. Man sollte sich hier durchaus wieder zu einem kritischen „Freund-Feind”-Blick bekennen, alles andere führt zur in den letzten Jahren so schmerzlich erlebten Konturlosigkeit. Dem ÖVP-Modell der Vertreibung der SPÖ von allen Hebeln der Macht (das eigentliche Ziel des Schüssel-Projektes, das Pröll nicht revidierte) kann man nur so und nicht mit dem Geschwätz vom „politischen Mitbewerber” begegnen. Nicht nur die Wahrheit, auch ein politischer Standpunkt ist zumutbar! Die Sozialdemokratie kann und hat von Kulturschaffenden die Deklaration ihrer Standpunkte zu verlangen: keine Glaubensbekenntnisse, keine Wiedereinführung des sozialistischen Realismus, aber eine gesellschaftliche Standortbestimmung. Der Sozialdemokratie wurde 2000 der Fehdehandschuh hingeworfen, niemand möge sich über diese Tatsache hinwegtäuschen. Dieser Fehdehandschuh wurde nie zurückgenommen. Das Schüssel-Projekt lebt. In solchen Zeiten ist nach den Freunden zu fragen - und nach den Feinden. Da wird es nicht reichen, wenn die Sozialdemokratie von der Kunst bloß fordert, sie möge modern, innovativ und neuartig sein. Mit keinem dieser Begriffe kann man ernsthaft operieren, sie sind sinnentleerte Worthülsen. Die Kunst hat über das Leben der Menschen im hier und heute zu erzählen, mit allen Mitteln, die dazu geeignet sind. Die Sozialdemokratie sollte sich ruhig dazu aufraffen, etwas scheinbar so Altmodisches wie „engagierte” Künstler zu unterstützen und zu fördern, für engagierte Künstler einzutreten. Im Gegensatz zu Handke (und vielen „Postmodernen”) bin ich sehr wohl der Meinung, dass es „engagierte Künstler” ganz im altmodischen, sartreschen Sinn geben kann. Handke selbst hat übrigens mit seinen Stellungnahmen zum Kosovo den eindrücklichen Beweis für meine und gegen seine These selbst geliefert.
Mit einem: Die Sozialdemokratie hat die Kulturschaffenden zu gesellschaftlichem Engagement im Sinne sozialdemokratischer Grundwerte aufzufordern. Sie muss dafür allerdings auch selbst etwas einbringen - Ihre Grundsätze, die so schwer zu formulieren gar nicht sind: Standhaftigkeit in der täglichen politischen Praxis; das unverkürzte Eintreten für humanistische Werte und natürlich die Fähigkeit, damit zu leben, dass Künstler nie ganz das machen werden, was Politiker sich erwarten. Gemäß dem Brechtschen Motto: in mir habt ihr einen, auf den ihr nicht vertrauen könnt. Mit diesem Restrisiko wird die Sozialdemokratie leben müssen, wenn sie die Diskussion sowohl in kulturellen als auch in ökonomischen Fragen wieder entscheidend mitlenken will.
Es ist für die Sozialdemokratie unumgänglich nötig, sich um die sehr kleine Gruppe der Kulturschaffenden zu kümmern, wenn sie die Hegemonie im Diskurs wieder erringen will - und diese Hegemonie ist die Voraussetzung dafür, neue Mehrheiten im Land zu schaffen. Das wird nur funktionieren, wenn einerseits die Kulturschaffenden aufhören, beleidigt im Eckerl zu stehen, und der Sozialdemokratie gebetsmühlenartig die Sünden der Vergangenheit und der Gegenwart vorzuhalten. Die Sozialdemokratie hat schwere Fehler gemacht, und sie kassiert täglich die Strafe - und wir alle mit ihr! Die Sozialdemokratie wird begreifen müssen, dass Kultur mehr ist als Behübschung von Gemeindebauten und Parteitagen, sondern ein Lebensprinzip. Beide Seiten werden akzeptieren müssen, dass es im Verhältnis zu einander keine Einbahnstraßen gibt. So wie die Sozialdemokratie nicht erwarten kann, von Kritik verschont zu bleiben, so wenig können die Künstler erwarten, dass die Sozialdemokratie in ihrer täglichen Politik allen Anforderungen der Kulturschaffenden gerecht wird. Was - bei aller Kritik an der Sozialdemokratie - evident ist, ist die Tatsache, dass letztlich sie seit den 1970er-Jahren der Garant für das liberalere Klima war, selbst eingerechnet den Umstand, dass in den letzten Jahren vieles schief gelaufen ist.
Schließen möchte ich mit einem Zitat, von dem ich glaube, dass es in einem übertragenen Sinne sehr viel über die Möglichkeiten und Voraussetzungen eines guten Verhältnisses zwischen der Sozialdemokratie und den Kulturschaffenden sagt:
„Setze den Menschen als Menschen und sein Verhältnis zur Welt als ein menschliches voraus, so kannst du Liebe nur gegen Liebe austauschen, Vertrauen nur gegen Vertrauen etc. Wenn du die Kunst genießen willst, musst du ein künstlerisch gebildeter Mensch sein; wenn du Einfluss auf andere Menschen ausüben willst, musst du ein wirklich anregend und fördernd auf andere Menschen wirkender Mensch sein. Jedes deiner Verhältnisse zum Menschen - und zur Natur - muss eine bestimmte, dem Gegenstand deines Willens entsprechende Äußerung deines wirklichen individuellen Lebens sein. Wenn du liebst, ohne Gegenliebe hervorzurufen, d. h. wenn dein Lieben als Lieben nicht die Gegenliebe produziert, wenn du durch deine Lebensäußerung als liebender Mensch dich nicht zum geliebten Menschen machst, so ist deine Liebe ohnmächtig, ein Unglück.” (Karl Marx, „Ökonomisch-philosophische Manuskripte”, 1844)
Michael Amon lebt als freier Schriftsteller in Wien und Gmunden. Kreisky-Preisträger. Zuletzt erschien von ihm „Und sie lügen doch” (Molden-Verlag), eine satirisch-essayistische Abrechnung mit dem Neoliberalismus.