Anfang März passierte eine von Innenministerin Fekter vorgelegte Novelle der Fremdenrechtsgesetze den Ministerrat und den Nationalrat. Anlässlich dieser Gesetzesänderung und der sie begleitenden Debatten nehmen die Autoren zum grundsätzlichen Verhältnis von Rechtsstaat und Fremdenrechtswesen in Österreich Stellung. Der Befund ist durchaus ernüchternd. von Bernd-Christian Funk und Joachim Stern
Archive for the ‘Ausgabe 04/2009’ Category
(K)ein Rechtsstaat für Fremde?
Filed under: Ausgabe 04/2009 | Tags: Asyl, Fekter, Fremdenrecht, Funk, Grundrechte, Inneres, Justiz, Recht, Rechtsstaat, Stern
Das Ende des Euro?
Filed under: Ausgabe 04/2009 | Tags: Einkommen, EU, Euro, Europa, EZB, geldpolitik, Lohnpolitik, Marterbauer, Verteilung, Wirtschaftsrkise, Zinspolitik
Die Tiefe des Wirtschaftseinbruchs - das Bruttoinlandsprodukt im Euro-Raum dürfte heuer real um drei bis vier Prozent schrumpfen und sich auch im kommenden Jahr nicht erholen - löst nun Spekulationen über das Auseinanderbrechen der Währungsunion aus. von Markus Marterbauer
Rezension: Staatstheorie vor neuen Herausforderungen
Filed under: Ausgabe 04/2009 | Tags: Demirovic, Etatismus, Konecny, Neoliberalismus, Poulantzas, Staatskritik, Staatstheorie, Wissel, Wöhl
„Der Staat” hat in der Krise wieder Konjunktur, doch seine Funktion und Rolle bliebt zumeist unhinterfragt. Stefanie Wöhl und Jens Wissel versuchen als HerausgeberInnen des vorliegenden Sammelbandes, Anstöße zu staatstheoretischen Diskussionen zu liefern. Eine Buchbesprechung von Martin Konecny
Momentum09: Freiheit
Filed under: Ausgabe 04/2009 | Tags: Alternativen, Gewerkschaft, Kampl, Kongress, Momentum, Politik, Positionen, Programm, Sozialdemokratie, SPÖ, Wissenschaft
Zum zweiten Mal findet heuer vom 22.-25.10.2009 der Kongress „Momentum” statt. Ziel dieser Veranstaltung ist es, politische Alternativen zum Neoliberalismus zu entwickeln, eine Aufgabe, der sich die Sozialdemokratie in der aktuellen Wirtschaftskrise intensiver denn je widmen muss. von Rebecca Kampl
Wirtschaftsprognosen im Nebel
Filed under: Ausgabe 04/2009 | Tags: Arbeitszeit, Banken, Bauer, Finanzkrise, Kaba, Keynesianismus, Krise, Mindestsicherung, Minsky, Ökonomie, Rothschild, Spekaulation, wirtschaftskrise
Im Gespräch mit der ZUKUNFT nimmt der Doyen der österreichischen Wirtschaftswissenschaft, Kurt W. Rothschild, Stellung zur aktuellen Finanzkrise, weshalb Wirtschaftsforscher derzeit einen schweren Job haben, die Wissenschaft rascher umdenkt als die Politik und aus welchen Gründen er eine Grundsicherung für richtig hält.
Bildung als Schlüssel zur Integration
Filed under: Ausgabe 04/2009, Schwerpunkt Integration | Tags: Bildung, Erwachsenenbildung, Integration, Kommunales, Migrant, Migration, Rotes Wien, Volkshochschule
Das Thema Integration wird in den nächsten Jahren weiterhin zentrale Kampflinie in der politischen Auseinandersetzung bleiben. Es steht nicht nur immer wieder im Zentrum medialen Interesses. Es ist auch das Thema, von dem sich die Menschen in ihrem Alltagsleben massiv betroffen fühlen. Warum Bildung ein zentraler Schlüssel zur Integration ist. von Mario Rieder
Schulmodell der Zukunft
Filed under: Ausgabe 04/2009 | Tags: Arbeitszeit, Bildungspolitik, Budget, Lehrer, Schmied, Schule, Schulreform
Die Schule der Zukunft wird ein Ort des gemeinsamen Lernens und nicht nur ein Ort des Unterrichtens sein. Ein Beitrag zur Debatte um die Neugestaltung der LehrerInnenarbeitszeit. von Claudia Schmied
Das Elektroauto - fast ein Königsweg
Filed under: Ausgabe 04/2009 | Tags: Elektroauto, Energie, Kienzl, Ökologie, Skarke, Solarzellen, Strim, Templ, Umwelt, Wasserkraft
Heinz Kienzl und Herbert Skarke argumentieren, weshalb in ihren Augen der Ausbau der Wasserkraft der einzig vernünftige Weg ist, die Energieversorgung Österreichs zu sichern und damit auch jene Energiemengen aufzubringen, die klimaschützende Visionen wie z.B. das Elektroauto erfordern. Sie kritisieren den starken politischen Fokus auf Wind- und Sonnenkraftwerke, die sowohl hinsichtlich ihrer Kapazitäten als auch [...]